Ich mache mir große Sorgen um die Zukunft der Krankenhausstandorte Sonneberg, Neuhaus am Rennweg und auch Hildburghausen. Hintergrund sind 3 Problembereiche: Für den Betrieb unserer ländlichen Krankenhäuser sind durch ihre Trägerschaft die…

Meine Analyse der Haushaltspläne der Thüringer Landkreise und Städte bzw. Gemeinden zeigte auf, dass über die Hälfte der Haushaltspläne formal rechtswidrig sind und mithin eine Haushaltssatzung nicht genehmigungsfähig ist. Die zuständige Rechtsaufsicht…

Wie zu befürchten war aufgrund der vielen Bürgerbeschwerden, antwortete mir die Thüringer Landesregierung auf eine mündliche Anfrage nach dem Stand der Auszahlungen. Laut der Antwort seien die Novemberhilfen usw. 2020 mit Stand…

Pressemitteilung Nr. 14 / Auf meine Kleine Anfrage 7/2866 bezüglich des Linksextremismus in Südthüringen / Ostthüringen antwortete mir die Thüringer Landesregierung unter dem 08.03.2021 leider unbefriedigend. Zunächst seien Statistiken gar nicht geführt…

Pressemitteilung Nr. 13: In den letzten Wochen verdichtete sich ein seit Jahren schwelender Korruptionsskandal von Politikern der Altparteien. Neben horrenden Beraterverträgen wandelten sich nunmehr seit der „Coronapandemie“ die Geschäfte hin zum Maskenskandal.…

Informationen VORANKÜNDIGUNG! Am ersten Mai beginnt unsere “Große Südthüringentour der AfD”. Alle anstehenden Veranstaltungstermine und Orte und Zeiten werden noch aktuell bekannt gegeben. Bitte informieren Sie sich darüber auf unserer Webseite oder…

Pressemitteilung Nr. 5 / Hintergrund dieser Anzeige ist die Tatsache, dass sich einige Personen anmaßen, der „Wohlfahrt“ dienende Organisationen in die eigene Tasche auszuplündern. Meine Erkenntnisse stützten sich dabei auf das Nachrichtenmagazin…

Pressemitteilung Nr. 3 / Die Landesstraßen (L) 1150 (Spechtsbrunn–Sonneberg), L 1148 (Steinheid–Steinach) und L 1149 (Lauscha–Göritz) im Landkreis Sonneberg befinden sich in einem desolaten Zustand. Teilweise rutschen die Befes­tigungen in Flussnähe ab,…

Pressemitteilung Nr. 2 / Ein heißes Diskussionsthema ist seit Jahrzehnten der Bau von Windenergieanlagen, insbesondere von Windrädern. Nach dem Wahlprogramm der AfD kann im Landkreis Sonneberg kein Windrad aufgestellt werden. Leider gibt…

Am Samstag, den 03.07.21, war Rechtsanwalt Robert Sesselmann, Mitglied des Thüringer Landtages, zusammen mit dem Stadtratsmitglied Andreas Groß zu Besuch im Kleingartenverein “Obere Stadt” Sonneberg zu dessen 110- jährigen Jubiläum. In der…

Bei der Beratung des Landeshaushaltes kam es zu Irritationen über die Höhe des Härtefallfonds. Hierbei handelt es sich um einen Fond, bei denen die Kommunen einen Ausgleich für die (teilweise) abgeschafften Straßenausbaubeiträge…

Pressemitteilung Nr. 12 Aufforderung des Landkreises Sonneberg an den Thüringer Landkreistag zur umgehenden Beendigung von Betriebsschließungen und Geschäftsschließungen und Aufforderung zur sofortigen Auszahlung der Coronahilfen In der Kreistagssitzung am 24.02.2021 brachte  die …

Pressemitteilung Nr. 11 Gemäß § 16 Thüringer Sparkassengesetz in Verbindung mit der “Richtlinie für die Vergütung, Versorgung und sonstigen Anstellungsbedingungen der Vorstandsmitglieder Thüringer Sparkassen” vom 18. März 2014 des Thüringer Finanzministeriums kann…

Pressemitteilung Nr. 10 / Wie bereits Ende Februar / Anfang März 2020 von mir versprochen, bleibe ich an der Überprüfung des Versorgungsgrades von Schutzartikeln betreffs des Coronavirus dran (siehe Pressemitteilung Nr. 1).…

Pressemitteilung Nr. 9 / Nach aktuellem Stand wird die Verwendung des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat in der Europäischen Union im Jahr 2022 verboten sein. Laut dem Wirtschaftsmagazin “WirtschaftsWoche” vom 30. August 2019 habe die…

Pressemitteilung Nr. 8 / Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat am 12. Juni 2020 den Beschluss der Bundesregierung bekanntgegeben, dass es demnächst eine “Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen”, die ihren…

Pressemitteilung Nr. 7 Gemäß den Plänen der Bundesregierung sollten seit dem 1. Oktober 2019 alle Bürgerinnen und Bürger sämtliche Standardzulassungsvorgänge von Kraftfahrzeugen im Internet abwickeln können. Nach erfolgter Umsetzung dieser sogenannten Stufe…

Pressemitteilung Nr. 6 Grundsätzlich unterliegen Betriebe umfangreichen Überprüfungen wie Prüfungen der Deutschen Rentenversicherung bezüglich der Sozialversicherung, Prüfungen der Finanzämter bezüglich der Ertrags-, Umsatz- oder Lohnsteuer und so weiter.Werden bei solchen Prüfungen Straftaten…

Pressemitteilung Nr. 1 / Ich fragte bereits unter dem 28.02.2020 bei der Thüringer Landesregierung mündlich an, wie es mit der Versorgung von medizinischer Schutzkleidung so stünde. Innerhalb kurzer Zeit wurden nun auch…