UNSERE FRAKTION - UNSER PROGRAMM - UNSERE ZIELE
Die AfD Fraktion hat das Ziel, das 2019 erstellte Landtagswahlprogramm umzusetzen.
Vieles haben wir schon geschafft. So wurde im Februar 2020 bei den Wahlen die Regierung Ramelow abgesetzt, auch wenn dies mit undemokratischen und fragwürdigen Mitteln rückgängig gemacht wurde. Danach rollten bei der CDU „Köpfe“.
In diesen Tagen nun kommt der Korruptionssumpf der Altparteien, insbesondere der CDU, zum Vorschein. Wir klären auf!
Unser Ziel ist ganz klar: Wir stellen den Ministerpräsidenten! – Die Linke stellte ihn!
ABGEORDNETE MIT GEMEINSAM
JAHREN BERUFSERFAHRUNG
Mitarbeit in folgenden Ausschüssen
PRESSE
AKTUELLES / ARTIKEL / BLOG
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AWO Skandal in Thüringen: Horrende Gehälter sind nicht strafbar
Zum BeitragIm Frühjahr 2020 lies ich Strafanzeige gegen eine Reihe von AWO Vorständen in Thüringen erstatten. Hintergrund war die Tatsache, dass nach meiner Ansicht ohne rechtmäßige Rechtsgrundlage Gehälter für Vorstände im 6 stelligen…
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Kopie von Vernünftige Finanzausstattung für die Kommunen statt linke „Aufpasser“
Zum BeitragVernünftige Finanzausstattung für die Kommunen statt linke „Aufpasser“ Die Linksfraktion im Thüringer Landtag bringt die Einsetzung von Beauftragten des Landes ins Spiel, wenn Landräte die Vorgaben zur Corona-Bekämpfung wiederholt nicht umsetzen. Solche…
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Weg mit den Russlandsanktionen
Zum BeitragWeg mit den Russlandsanktionen Es ist kalt geworden in Sonneberg! Am Donnerstag, 30.06.2022, geschah wieder ein weiterer Abstieg des Sonneberger Stadtrates. Es ging um einen Antrag der AfD Fraktion im Wege der…
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Prüfungsbedingungen im Zweiten Juristischen Staatsexamen
Zum BeitragPrüfungsbedingungen im Zweiten Juristischen Staatsexamen Ich fragte die Landesregierung nach einer Reihe an die AfD Landtagfraktion und mich angetragener Probleme während der Prüfungsphase zum Zweiten Juristischen Staatsexamen in Thüringen. Mit der vom…
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Anschlag auf Mobiles Bürgerbüro vom Abgeordneten Sesselmann
Zum BeitragIn der Nacht vom 26.05.2022 (Christi Himmelfahrt) zum 27.05.2022 wurde unser Mobiles Bürgerbüro verschmiert. Die gesamte Folierung mit individuellen Schriftzügen wurde von irgendwelchen Chaoten mit schwarzer Farbe verschmiert. Auf der Folierung konnte…
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Kostenstruktur und Verwahrentgelte der Sparkassen in Thüringen
Zum BeitragKostenstruktur und Verwahrentgelte der Sparkassen in Thüringen Ich erkundigte mich bereits öfters nach der Kostenstruktur und weiteren Aspekten unserer Thüringer Sparkassen in Thüringen. In der unten abgebildeten Antwort zur Kleinen Anfrage vom…
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Landesregierung hat nun doch Kenntnisse über Straßenausbaubeiträge seit 2015 – AfD fordert Härtefallfond nachgehakt
Zum BeitragHärtefallfond-nachgefragt Die AfD Fraktion im Thüringer Landtag fordert schon länger, dass es für die Übergangszeit bis zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bei Härtefällen eine staatliche Entlastung der Grundstückseigentümer gibt. Hierzu muss aber ermittelt…
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Kreishaushalt 2022-Kapitalzufuhr für Medinos-Impfpflicht ab März im Gesundheitswesen
Zum BeitragKreishaushalt 2022-Kapitalzufuhr Medinos-Impfpflicht im Gesundheitswesen Heute (23.02.2022) wurde im Kreistag der Kreishaushalt 2022 beschlossen. Die AfD wies dabei darauf hin, dass die Kreisfinanzen in arger Schieflage zu diagnostizieren sind. Ich ging in…
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Personalbestand von Regiomed in Sonneberg und Hildburghausen
Zum BeitragPersonalbestand von Regiomed in Sonneberg und Hildburghausen Ich fragte bei der Thüringer Landesregierung über die Personalsituation in Regiomed, insbesondere was die Landkreise Sonneberg und Hildburghausen betrifft, nach. Sämtliche Anfragen wurden dahingehend beantwortet,…
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Sesselmann: AfD-Fraktion fordert zentrale Mahn- und Vollstreckungsstelle
Zum BeitragSesselmann: AfD-Fraktion fordert zentrale Mahn- und Vollstreckungsstelle Der Jahresbericht 2022 des Thüringer Rechnungshofes zur überörtlichen Kommunalprüfung der Gemeinden, Städte und Landkreise zum Jahr 2021 deckt zahlreiche Mängel bei deren Haushaltsführung und Mittelverwendung…
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Vernünftige Finanzausstattung für die Kommunen statt linke „Aufpasser“
Zum BeitragVernünftige Finanzausstattung für die Kommunen statt linke „Aufpasser“ Die Linksfraktion im Thüringer Landtag bringt die Einsetzung von Beauftragten des Landes ins Spiel, wenn Landräte die Vorgaben zur Corona-Bekämpfung wiederholt nicht umsetzen. Solche…
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Besorgniserregende Eigenkapitalentwicklung der Thüringer Sparkassen
Zum BeitragEinbruch der Jahresüberschüsse der Sparkassen Mehrfach habe ich mich besonders der Entwicklung der Thüringer Sparkassen gewidmet. Es geht darum, dass zum Erhalt unserer Landkreise und auch der kreisfreien Städte ein Baustein auf…
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Landesregierung hat keine Kenntnisse über Straßenausbaubeiträge seit 2015 – AfD fordert Härtefallfond
Zum BeitragHärtefallfond-nachgefragt Die AfD Fraktion im Thüringer Landtag fordert schon länger, dass es für die Übergangszeit bis zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bei Härtefällen eine staatliche Entlastung der Grundstückseigentümer gibt. Hierzu muss aber ermittelt…
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Alkoholausschankverbot und Regelung einer Corona-Ausgangssperre der Thüringer Landesregierung war verfassungswidrig und nichtig
Zum BeitragAlkoholausschankverbot und Regelung einer Corona-Ausgangssperre der Thüringer Landesregierung war verfassungswidrig und nichtig Der Verfassungsgerichtshof Thüringen hat mit Beschluss vom 14.12.2021 – 117/20 das Alkoholausschankverbot und die Regelung einer Ausgangssperre durch die Thüringer…
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Volkstrauertag der AfD Sonneberg
Zum BeitragAuf dem Video ist das stille Gedenken der AfD Sonneberg für die Opfer der Kriege zu sehen
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Härtefallfond für Straßenausbaubeiträge vor 2019
Zum BeitragDie Straßenausbaubeiträge werden weiter erhoben für die Zeit vor 2019. Aber hier arbeitet die AfD Fraktion seit längerem an einem Härtefallfond, dessen Ziel darin besteht, zumindest einen Teil der Beiträge vor 2019…
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Volksabstimmung Thüringen- Gesetz zur Verhinderung von Lockdowns
Zum BeitragDie Thüringer Landesverfassung gibt den Bürgern das Recht, mit einem Volksbegehren einen Volksentscheid einzufordern. Mit Ihrer Unterschrift unterstützen Sie dieses Volksbegehren. Gemeinsam können wir die Politiker im Landtag darauf verpflichten, die Interessen…
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Bezug von Schutzartikeln im Freistaat Thüringen während des Maskenskandals
Zum BeitragBereits im Frühjahr 2021 fragte ich bei der Thüringer Landesregierung im Zuge der Aufklärung des Maskenskandals an, wie hoch denn so die Bezugspreise gewesen seien. Die entsprechende Antwort war schon skandalträchtig genug,…
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Wider dem Ämterfilz der Landkreise
Zum BeitragWie die AfD-Fraktion anhand öffentlich zugänglicher Informationen unter Federführung von Andreas Groß, auch Kreistagsmitglied in Sonneberg, ermitteln konnte, haben rund 15 Beigeordnete der Landkreise in Thüringen gleichzeitig ein Mandat als Gemeinde- beziehungsweise…
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Spende Robert Sesselmann an Kleingartenverein “Obere Stadt” Sonneberg über 200 Euro
Zum BeitragAm Samstag, den 03.07.21, war Rechtsanwalt Robert Sesselmann, Mitglied des Thüringer Landtages, zusammen mit dem Stadtratsmitglied Andreas Groß zu Besuch im Kleingartenverein “Obere Stadt” Sonneberg zu dessen 110- jährigen Jubiläum. In der…
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PM 19 Erhalt der Krankenhäuser Neuhaus am Rennweg und Hildburghausen – Grundlegende Strukturreform vonnöten
Zum BeitragIch mache mir große Sorgen um die Zukunft der Krankenhausstandorte Sonneberg, Neuhaus am Rennweg und auch Hildburghausen. Hintergrund sind 3 Problembereiche: Für den Betrieb unserer ländlichen Krankenhäuser sind durch ihre Trägerschaft die…
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Fehlende Wirtschaftspläne als Pflichtanlagen zum Haushaltsplan
Zum BeitragMeine Analyse der Haushaltspläne der Thüringer Landkreise und Städte bzw. Gemeinden zeigte auf, dass über die Hälfte der Haushaltspläne formal rechtswidrig sind und mithin eine Haushaltssatzung nicht genehmigungsfähig ist. Die zuständige Rechtsaufsicht…
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FFP2 Maskenskandal im Freistaat Thüringen
Zum BeitragVorliegend bereitete ich als Justizpolitischer Sprecher den FFP2 Maskenskandal in Thüringen auf. Zunächst ergab sich der Verdacht der Untreue über 6 Mio € seitens einzelner Mitglieder der Landesregierung. Hinzu kommen FFP2 Maskengeschäfte…
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Straßenausbaubeiträge und Härtefallfonds
Zum BeitragBei der Beratung des Landeshaushaltes kam es zu Irritationen über die Höhe des Härtefallfonds. Hierbei handelt es sich um einen Fond, bei denen die Kommunen einen Ausgleich für die (teilweise) abgeschafften Straßenausbaubeiträge…
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Zögerliche Auszahlung von Coronahilfen
Zum BeitragWie zu befürchten war aufgrund der vielen Bürgerbeschwerden, antwortete mir die Thüringer Landesregierung auf eine mündliche Anfrage nach dem Stand der Auszahlungen. Laut der Antwort seien die Novemberhilfen usw. 2020 mit Stand…
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Linksextremismus in Südthüringen
Zum BeitragPressemitteilung Nr. 14 / Auf meine Kleine Anfrage 7/2866 bezüglich des Linksextremismus in Südthüringen / Ostthüringen antwortete mir die Thüringer Landesregierung unter dem 08.03.2021 leider unbefriedigend. Zunächst seien Statistiken gar nicht geführt…
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Korruptionsskandal um Mark Hauptmann und Maskenskandal
Zum BeitragPressemitteilung Nr. 13: In den letzten Wochen verdichtete sich ein seit Jahren schwelender Korruptionsskandal von Politikern der Altparteien. Neben horrenden Beraterverträgen wandelten sich nunmehr seit der „Coronapandemie“ die Geschäfte hin zum Maskenskandal.…
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Aufforderung des Landkreises Sonneberg an den Thüringer Landkreistag zur umgehenden Beendigung von Betriebsschließungen und Geschäftsschließungen und Aufforderung zur sofortigen Auszahlung der Coronahilfen
Zum BeitragPressemitteilung Nr. 12 Aufforderung des Landkreises Sonneberg an den Thüringer Landkreistag zur umgehenden Beendigung von Betriebsschließungen und Geschäftsschließungen und Aufforderung zur sofortigen Auszahlung der Coronahilfen In der Kreistagssitzung am 24.02.2021 brachte die …
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Leistungszulagen von Vorständen Thüringer Sparkassen in der Coronazeit
Zum BeitragPressemitteilung Nr. 11 Gemäß § 16 Thüringer Sparkassengesetz in Verbindung mit der “Richtlinie für die Vergütung, Versorgung und sonstigen Anstellungsbedingungen der Vorstandsmitglieder Thüringer Sparkassen” vom 18. März 2014 des Thüringer Finanzministeriums kann…
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Vorbereitungen auf das Coronavirus Covid-19 in Thüringen
Zum BeitragPressemitteilung Nr. 10 / Wie bereits Ende Februar / Anfang März 2020 von mir versprochen, bleibe ich an der Überprüfung des Versorgungsgrades von Schutzartikeln betreffs des Coronavirus dran (siehe Pressemitteilung Nr. 1).…
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Einsatz von Unkrautvernichtungsmitteln, Fungiziden und Insektenvernichtungsmitteln
Zum BeitragPressemitteilung Nr. 9 / Nach aktuellem Stand wird die Verwendung des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat in der Europäischen Union im Jahr 2022 verboten sein. Laut dem Wirtschaftsmagazin “WirtschaftsWoche” vom 30. August 2019 habe die…
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In unserem südthüringer Wahlkreis betreue ich das Bürgerbüro für Sie. Kontaktdaten und Sprechzeiten finden Sie unter Kontakt / Bürgerbüros Sonneberg. Bei Anliegen oder Fragen schreiben Sie eine E-mail oder vereinbaren Sie einen Termin mit mir vor Ort.
Andreas GroßRechtsanwalt / Ansprechpartner Bürgerbüro -
Wenn Sie telefonisch Kontakt zu uns in unserem Erfurter Büro aufnehmen, werden Sie sehr wahrscheinlich mit mir sprechen. Die Kontaktdaten finden Sie unter Kontakt / Kontakt Landtag. Danke für Ihr Interesse an unserer Arbeit.
Stephan MüllerReferendar im Thüringer Landtag -
Um gute Politik zu machen, ist ein offenes Ohr für die Situation unserer Mitbürger vor Ort emens wichtig. Deshalb schreiben Sie mir oder wenden Sie sich an unser Bürgerbüro und informieren Sie sich auf unserer Webseite über unsere Arbeit.
Ihr Robert Sesselmann.Robert SesselmannRechtsanwalt / Mitglied im Landtag Thüringen -
Haben Sie es satt, wenn fast nur noch an Ihren Bedürfnissen vorbei Politik gemacht wird? Dann werden Sie doch selbst aktiv und übernehmen Sie Verantwortung für die gesellschaftliche Gestaltung Ihrer Gemeinde oder darüber hinaus. Melden Sie sich gern bei uns im Bürgerbüro.
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Telefon: 03675 / 4271710
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