UNSERE FRAKTION - UNSER PROGRAMM - UNSERE ZIELE
Die AfD Fraktion hat das Ziel, das 2019 erstellte Landtagswahlprogramm umzusetzen.
Vieles haben wir schon geschafft. So wurde im Februar 2020 bei den Wahlen die Regierung Ramelow abgesetzt, auch wenn dies mit undemokratischen und fragwürdigen Mitteln rückgängig gemacht wurde. Danach rollten bei der CDU „Köpfe“.
In diesen Tagen nun kommt der Korruptionssumpf der Altparteien, insbesondere der CDU, zum Vorschein. Wir klären auf!
Unser Ziel ist ganz klar: Wir stellen den Ministerpräsidenten! – Die Linke stellte ihn!
ABGEORDNETE MIT GEMEINSAM
JAHREN BERUFSERFAHRUNG
Mitarbeit in folgenden Ausschüssen
PRESSE
AKTUELLES / ARTIKEL / BLOG
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Bürgerdialog in Schleusingen am 26.03.23 mit voller Hütte
Zum BeitragGroßes Interesse und rege Beteiligung Volle Hütte ohne einen freien Stuhl zum Bürgerdialog am 23.03.2023 in Schleusingen. Als Gäste empfing ich unseren Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke und Nadine Hoffmann. Es kamen die aktuellen…
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Bürgerdialog in Schalkau am 08.03.23 mit großem Interesse
Zum BeitragBÜRGER WOLLEN MITGESTALTEN Auch in Schalkau war zum Bürgerdialog der Saal im Thüringer Hof sehr gut besucht. Unsere Gastredner stießen mit der Themenwahl ihrer Vorträge auf breites Interesse. Daraus ergab sich dann…
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Wahlkampf in Schleusingen mit Robert Sesselmann, Björn Höcke und Nadine Hoffmann am 28.02.2023
Zum BeitragORT UND ZEIT: Am 28.02.2023 von 19.30 – 21.30 Uhr im Hotel & Landgasthaus “Zur grünen Erle” / Fam. Limburg&Leistner / Erlauer Hauptstraße / 69 98553 Schleusingen / OT Erlau Thür. Wald…
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FINREP – Verluste von Wertpapieren der Thüringer Sparkassen
Zum BeitragFINREP – Verluste von Wertpapieren der Thüringer Sparkassen Durch katastrophale Europolitik und Zinspolitik der EU war vorhersehbar, dass wir unser Währungssystem zerstören. So war die sogenannte Nullzinspolitik der EZB nur eine Farce,…
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AfD klärt im Landtag die Gehaltsaffäre der Linken, Grünen und SPD auf
Zum BeitragZITAT: Der Anfangsverdacht, meine Damen und Herren, der ist gegeben. Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen bereits aufgenommen. Die Ermittlungen kommen in Fahrt. Und da lass uns mal überraschen, was da alles noch…
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Wechsel von Ortschaften zum Eichsfeldkreis
Zum BeitragFinanzielle Auswirkungen eines möglichen Landkreiswechsels der Orte Beberstedt, Bickenriede, Hüpstedt und Zella für den Unstrut-Hainich-Kreis Ich fragte die Landesregierung mit meinem Landtagspatrioten Gröger nach den Folgen der Wechsel von Ortschaften im Unstrut-Hainich-Kreis…
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Keine genaue Statistik der Ukraineflüchtlinge
Zum BeitragFinanzierung der Unterbringung von auf der Ukraine-Route Geflüchteten in Thüringen Ich fragte die Landesregierung nach den genauen Statistiken der Flüchtlinge aus der Ukraine. Die Antwort war diffus. Nichts Genaues weiß man nicht.…
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Maulkorberlass des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales
Zum BeitragMaulkorberlass des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Nach einer Presseveröffentlichung der Tageszeitung Ostthüringer Zeitung, Region Schleiz, vom 5. Oktober 2022, zu entnehmen ist, soll das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales…
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Besetzung der Verwaltungsräte von Sparkassen
Zum BeitragBesetzung der Verwaltungsräte von Sparkassen Nach dem Thüringer Sparkassengesetz müssen die Verwaltungsräte nach meiner Ansicht paritätisch (also nach Stärke bzw. dem Verhältnis der Fraktionen) in den Kreistagen bzw. Stadträten der kreisfreien Städte…
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Auszeichnung langjähriger Feuerwehrkameraden im Landkreis Sonneberg
Zum BeitragAuszeichnung langjähriger Feuerwehrkameraden im Landkreis Sonneberg Ich war am 3.11.2022 in Steinach Gast bei der Auszeichnung langjährig gedienter und verdienter Kameraden der Feuerwehren im Landkreis Sonneberg. Besonders beeindruckt war ich dabei von…
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Beizufügende Unterlagen bei der Einberufung zu Stadtratssitzungen
Zum BeitragBeizufügende Unterlagen bei der Einberufung zu Stadtratssitzungen In der Thüringer Kommunalordnung – ThürKO – ist geregelt, dass die Stadtratsmitglieder (und Kreistagsmitglieder) bzw. auch die entsprechenden Ausschussmitglieder mit einer Tagesordnung einzuladen sind, §…
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Gehälter von Sparkassenvorständen in Thüringen können nun endlich auch offengelegt werden
Zum BeitragGehälter von Sparkassenvorständen in Thüringen können nun endlich auch offengelegt werden Mehrfach habe ich bereits gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke nach der Offenlegung der Gehälter von Sparkassenvorständen nachgefragt. Nun hat die…
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Ausladung des AfD Landtagsabgeordneten seitens des Gymnasiums Sonneberg
Zum BeitragAusladung des AfD Landtagsabgeordneten seitens des Gymnasiums Sonneberg Im Sommer 2022 schrieb ich alle Schulen im Landkreis Sonneberg zwecks eines Dialogs bzw. Fragen mit Schülern und der Schulleitung an. Wie aus der…
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Anstieg des Baukostenindex im Kontext zu den Schlüsselzuweisungen
Zum BeitragAnstieg des Baukostenindex im Kontext zu den Schlüsselzuweisungen Ich fragte die Landesregierung vor dem Hintergrund der Tatsache, dass in den letzten 5 Jahren der Baukostenindex ca. um 1/3 angestiegen nach dem Anstieg…
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Verwandtschaftsverquickung im Eichsfeldkreis?
Zum BeitragVerwandtschaftsverquickung im Eichsfeldkreis? Zufall oder Bestenauslese? Ich fragte zusammen mit Björn Höcke nach der Ursache der Besetzung der Leiterinstelle in der Rechtsaufsicht im Landratsamt Eichsfeld. Hintergrund ist die Tatsache, dass die Tochter…
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Sparkassenangelegenheiten in Thüringen – eigener oder übertragener Wirkungskreis von kreisfeien Städten und Landkreisen
Zum BeitragSparkassenangelegenheiten in Thüringen – eigener oder übertragener Wirkungskreis von kreisfeien Städten und Landkreisen Ich fragte zusammen mit Björn Höcke die Landesregierung nach den Gehältern der Sparkassenvorstände, nämlich wo und wie diese einsehbar…
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Thüringer Feuerwehren als Tunnelbasiseinheiten
Zum BeitragThüringer Feuerwehren als Tunnelbasiseinheiten Ich fragte die Landesregierung nach den in Thüringen gelegenen Streckenabschnitte 8.1 und 8.2 der Neu- und Ausbaustrecke des VDE 8 mit zahlreichen Eisenbahntunneln. Hier wurden zahlreiche einsatztaktische Züge…
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Rechtskreiswechsel ukrainischer Flüchtlinge führt zur unkontrollierbaren Ausgabenexplosion
Zum BeitragRechtskreiswechsel ukrainischer Flüchtlinge führt zur unkontrollierbaren Ausgabenexplosion Der Freistaat Thüringen ist verfassungsmäßig verpflichtet, die Kosten für Flüchtlinge aus der Ukraine, die den Kommunen entstehen, zu übernehmen. Dabei ging man von einem realistischen…
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Landtagsbesuch Ganztags 22. September
Zum BeitragInformationen Wir besuchen den Thüringer Landtag live bei einer Sitzung, Bus, Essen usw. alles inclusive, bitte vorher anmelden bei Andreas Groß Ort und Zeit August 21, 2022 (1:01 am) – September 22,…
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Umsatzsteuer in den Kommunen gemäß § 2b UStG
Zum BeitragUmsatzsteuer in den Kommunen gemäß § 2b UStG Die Landesregierung begrüßt und unterstützt die freiwillige kommunale Zusammenarbeit in umsatzsteuerlichen Fragen. Dies gilt für die Umsetzung des § 2b UStG ebenso wie für…
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AWO Skandal in Thüringen: Horrende Gehälter sind nicht strafbar
Zum BeitragIm Frühjahr 2020 lies ich Strafanzeige gegen eine Reihe von AWO Vorständen in Thüringen erstatten. Hintergrund war die Tatsache, dass nach meiner Ansicht ohne rechtmäßige Rechtsgrundlage Gehälter für Vorstände im 6 stelligen…
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Kopie von Vernünftige Finanzausstattung für die Kommunen statt linke „Aufpasser“
Zum BeitragVernünftige Finanzausstattung für die Kommunen statt linke „Aufpasser“ Die Linksfraktion im Thüringer Landtag bringt die Einsetzung von Beauftragten des Landes ins Spiel, wenn Landräte die Vorgaben zur Corona-Bekämpfung wiederholt nicht umsetzen. Solche…
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Weg mit den Russlandsanktionen
Zum BeitragWeg mit den Russlandsanktionen Es ist kalt geworden in Sonneberg! Am Donnerstag, 30.06.2022, geschah wieder ein weiterer Abstieg des Sonneberger Stadtrates. Es ging um einen Antrag der AfD Fraktion im Wege der…
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Prüfungsbedingungen im Zweiten Juristischen Staatsexamen
Zum BeitragPrüfungsbedingungen im Zweiten Juristischen Staatsexamen Ich fragte die Landesregierung nach einer Reihe an die AfD Landtagfraktion und mich angetragener Probleme während der Prüfungsphase zum Zweiten Juristischen Staatsexamen in Thüringen. Mit der vom…
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Anschlag auf Mobiles Bürgerbüro vom Abgeordneten Sesselmann
Zum BeitragIn der Nacht vom 26.05.2022 (Christi Himmelfahrt) zum 27.05.2022 wurde unser Mobiles Bürgerbüro verschmiert. Die gesamte Folierung mit individuellen Schriftzügen wurde von irgendwelchen Chaoten mit schwarzer Farbe verschmiert. Auf der Folierung konnte…
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Kostenstruktur und Verwahrentgelte der Sparkassen in Thüringen
Zum BeitragKostenstruktur und Verwahrentgelte der Sparkassen in Thüringen Ich erkundigte mich bereits öfters nach der Kostenstruktur und weiteren Aspekten unserer Thüringer Sparkassen in Thüringen. In der unten abgebildeten Antwort zur Kleinen Anfrage vom…
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Landesregierung hat nun doch Kenntnisse über Straßenausbaubeiträge seit 2015 – AfD fordert Härtefallfond nachgehakt
Zum BeitragHärtefallfond-nachgefragt Die AfD Fraktion im Thüringer Landtag fordert schon länger, dass es für die Übergangszeit bis zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bei Härtefällen eine staatliche Entlastung der Grundstückseigentümer gibt. Hierzu muss aber ermittelt…
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Kreishaushalt 2022-Kapitalzufuhr für Medinos-Impfpflicht ab März im Gesundheitswesen
Zum BeitragKreishaushalt 2022-Kapitalzufuhr Medinos-Impfpflicht im Gesundheitswesen Heute (23.02.2022) wurde im Kreistag der Kreishaushalt 2022 beschlossen. Die AfD wies dabei darauf hin, dass die Kreisfinanzen in arger Schieflage zu diagnostizieren sind. Ich ging in…
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Personalbestand von Regiomed in Sonneberg und Hildburghausen
Zum BeitragPersonalbestand von Regiomed in Sonneberg und Hildburghausen Ich fragte bei der Thüringer Landesregierung über die Personalsituation in Regiomed, insbesondere was die Landkreise Sonneberg und Hildburghausen betrifft, nach. Sämtliche Anfragen wurden dahingehend beantwortet,…
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Sesselmann: AfD-Fraktion fordert zentrale Mahn- und Vollstreckungsstelle
Zum BeitragSesselmann: AfD-Fraktion fordert zentrale Mahn- und Vollstreckungsstelle Der Jahresbericht 2022 des Thüringer Rechnungshofes zur überörtlichen Kommunalprüfung der Gemeinden, Städte und Landkreise zum Jahr 2021 deckt zahlreiche Mängel bei deren Haushaltsführung und Mittelverwendung…
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Vernünftige Finanzausstattung für die Kommunen statt linke „Aufpasser“
Zum BeitragVernünftige Finanzausstattung für die Kommunen statt linke „Aufpasser“ Die Linksfraktion im Thüringer Landtag bringt die Einsetzung von Beauftragten des Landes ins Spiel, wenn Landräte die Vorgaben zur Corona-Bekämpfung wiederholt nicht umsetzen. Solche…
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Besorgniserregende Eigenkapitalentwicklung der Thüringer Sparkassen
Zum BeitragEinbruch der Jahresüberschüsse der Sparkassen Mehrfach habe ich mich besonders der Entwicklung der Thüringer Sparkassen gewidmet. Es geht darum, dass zum Erhalt unserer Landkreise und auch der kreisfreien Städte ein Baustein auf…
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Landesregierung hat keine Kenntnisse über Straßenausbaubeiträge seit 2015 – AfD fordert Härtefallfond
Zum BeitragHärtefallfond-nachgefragt Die AfD Fraktion im Thüringer Landtag fordert schon länger, dass es für die Übergangszeit bis zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bei Härtefällen eine staatliche Entlastung der Grundstückseigentümer gibt. Hierzu muss aber ermittelt…
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Alkoholausschankverbot und Regelung einer Corona-Ausgangssperre der Thüringer Landesregierung war verfassungswidrig und nichtig
Zum BeitragAlkoholausschankverbot und Regelung einer Corona-Ausgangssperre der Thüringer Landesregierung war verfassungswidrig und nichtig Der Verfassungsgerichtshof Thüringen hat mit Beschluss vom 14.12.2021 – 117/20 das Alkoholausschankverbot und die Regelung einer Ausgangssperre durch die Thüringer…
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Volkstrauertag der AfD Sonneberg
Zum BeitragAuf dem Video ist das stille Gedenken der AfD Sonneberg für die Opfer der Kriege zu sehen
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Härtefallfond für Straßenausbaubeiträge vor 2019
Zum BeitragDie Straßenausbaubeiträge werden weiter erhoben für die Zeit vor 2019. Aber hier arbeitet die AfD Fraktion seit längerem an einem Härtefallfond, dessen Ziel darin besteht, zumindest einen Teil der Beiträge vor 2019…
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Neuer Stadtratsantrag für September 2022
Zum BeitragInformationen VORANKÜNDIGUNG! Wir fordern mit unserem Antrag ein, dass der Stadtrat von Sonneberg ein deutliches Machtwort zur Einhaltung von Ordnung und Sauberkeit im Stadtgebiet Sonneberg spricht. Ort und Zeit July 20, 2022…
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Volksabstimmung Thüringen- Gesetz zur Verhinderung von Lockdowns
Zum BeitragDie Thüringer Landesverfassung gibt den Bürgern das Recht, mit einem Volksbegehren einen Volksentscheid einzufordern. Mit Ihrer Unterschrift unterstützen Sie dieses Volksbegehren. Gemeinsam können wir die Politiker im Landtag darauf verpflichten, die Interessen…
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Bezug von Schutzartikeln im Freistaat Thüringen während des Maskenskandals
Zum BeitragBereits im Frühjahr 2021 fragte ich bei der Thüringer Landesregierung im Zuge der Aufklärung des Maskenskandals an, wie hoch denn so die Bezugspreise gewesen seien. Die entsprechende Antwort war schon skandalträchtig genug,…
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Wider dem Ämterfilz der Landkreise
Zum BeitragWie die AfD-Fraktion anhand öffentlich zugänglicher Informationen unter Federführung von Andreas Groß, auch Kreistagsmitglied in Sonneberg, ermitteln konnte, haben rund 15 Beigeordnete der Landkreise in Thüringen gleichzeitig ein Mandat als Gemeinde- beziehungsweise…
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Spende Robert Sesselmann an Kleingartenverein “Obere Stadt” Sonneberg über 200 Euro
Zum BeitragAm Samstag, den 03.07.21, war Rechtsanwalt Robert Sesselmann, Mitglied des Thüringer Landtages, zusammen mit dem Stadtratsmitglied Andreas Groß zu Besuch im Kleingartenverein “Obere Stadt” Sonneberg zu dessen 110- jährigen Jubiläum. In der…
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PM 19 Erhalt der Krankenhäuser Neuhaus am Rennweg und Hildburghausen – Grundlegende Strukturreform vonnöten
Zum BeitragIch mache mir große Sorgen um die Zukunft der Krankenhausstandorte Sonneberg, Neuhaus am Rennweg und auch Hildburghausen. Hintergrund sind 3 Problembereiche: Für den Betrieb unserer ländlichen Krankenhäuser sind durch ihre Trägerschaft die…
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Fehlende Wirtschaftspläne als Pflichtanlagen zum Haushaltsplan
Zum BeitragMeine Analyse der Haushaltspläne der Thüringer Landkreise und Städte bzw. Gemeinden zeigte auf, dass über die Hälfte der Haushaltspläne formal rechtswidrig sind und mithin eine Haushaltssatzung nicht genehmigungsfähig ist. Die zuständige Rechtsaufsicht…
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FFP2 Maskenskandal im Freistaat Thüringen
Zum BeitragVorliegend bereitete ich als Justizpolitischer Sprecher den FFP2 Maskenskandal in Thüringen auf. Zunächst ergab sich der Verdacht der Untreue über 6 Mio € seitens einzelner Mitglieder der Landesregierung. Hinzu kommen FFP2 Maskengeschäfte…
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Straßenausbaubeiträge und Härtefallfonds
Zum BeitragBei der Beratung des Landeshaushaltes kam es zu Irritationen über die Höhe des Härtefallfonds. Hierbei handelt es sich um einen Fond, bei denen die Kommunen einen Ausgleich für die (teilweise) abgeschafften Straßenausbaubeiträge…
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Zögerliche Auszahlung von Coronahilfen
Zum BeitragWie zu befürchten war aufgrund der vielen Bürgerbeschwerden, antwortete mir die Thüringer Landesregierung auf eine mündliche Anfrage nach dem Stand der Auszahlungen. Laut der Antwort seien die Novemberhilfen usw. 2020 mit Stand…
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Linksextremismus in Südthüringen
Zum BeitragPressemitteilung Nr. 14 / Auf meine Kleine Anfrage 7/2866 bezüglich des Linksextremismus in Südthüringen / Ostthüringen antwortete mir die Thüringer Landesregierung unter dem 08.03.2021 leider unbefriedigend. Zunächst seien Statistiken gar nicht geführt…
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Korruptionsskandal um Mark Hauptmann und Maskenskandal
Zum BeitragPressemitteilung Nr. 13: In den letzten Wochen verdichtete sich ein seit Jahren schwelender Korruptionsskandal von Politikern der Altparteien. Neben horrenden Beraterverträgen wandelten sich nunmehr seit der „Coronapandemie“ die Geschäfte hin zum Maskenskandal.…
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In unserem südthüringer Wahlkreis betreue ich das Bürgerbüro für Sie. Kontaktdaten und Sprechzeiten finden Sie unter Kontakt / Bürgerbüros Sonneberg. Bei Anliegen oder Fragen schreiben Sie eine E-mail oder vereinbaren Sie einen Termin mit mir vor Ort.
Andreas GroßRechtsanwalt / Ansprechpartner Bürgerbüro -
Wenn Sie telefonisch Kontakt zu uns in unserem Erfurter Büro aufnehmen, werden Sie sehr wahrscheinlich mit mir sprechen. Die Kontaktdaten finden Sie unter Kontakt / Kontakt Landtag. Danke für Ihr Interesse an unserer Arbeit.
Stephan MüllerReferendar im Thüringer Landtag -
Um gute Politik zu machen, ist ein offenes Ohr für die Situation unserer Mitbürger vor Ort emens wichtig. Deshalb schreiben Sie mir oder wenden Sie sich an unser Bürgerbüro und informieren Sie sich auf unserer Webseite über unsere Arbeit.
Ihr Robert Sesselmann.Robert SesselmannRechtsanwalt / Mitglied im Landtag Thüringen -
Haben Sie es satt, wenn fast nur noch an Ihren Bedürfnissen vorbei Politik gemacht wird? Dann werden Sie doch selbst aktiv und übernehmen Sie Verantwortung für die gesellschaftliche Gestaltung Ihrer Gemeinde oder darüber hinaus. Melden Sie sich gern bei uns im Bürgerbüro.
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Nehmen Sie Kontakt zu uns auf
mail: robert.sesselmann@afd-thl.de
Telefon: 03675 / 4271710
Schreiben Sie uns Ihr Anliegen in einem Brief oder per Email. Rufen Sie uns an und vereinbaren Sie einen Termin vor Ort in unserem Bürgerbüro. Wir bemühen uns, Ihre Anfragen möglichst zeitnah zu beantworten.