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Bezug von Schutzartikeln im Freistaat Thüringen während des Maskenskandals

Aktuelles, Anfragen

Bereits im Frühjahr 2021 fragte ich bei der Thüringer Landesregierung im Zuge der Aufklärung des Maskenskandals an, wie hoch denn so die Bezugspreise gewesen seien. Die entsprechende Antwort war schon skandalträchtig genug, weil herauskam, dass FFP-2 Masken für mehrere € je Stück erworben wurden und mithin mehrere Millionen € verbrannt wurden. Nunmehr stellten sich weitere Fragen, wo den überhaupt die Bezugsquellen und Bezugswege so waren. Auch war zu klären, ob die entsprechenden Vergabevorschriften (Ausschreibungen) usw. erfolgten.

Unter der Drucksache 7/4174 vom 05.10.2021 antworte die Thüringer Landesregierung auf die von Björn Höcke und mir gestellten Fragen. Zusammengefasst wurde mitgeteilt: Alles war angeblich Rechtmäßig!

Im Einzelnen: Es wurden FFP-2 Masken zu 9,95 €/Stück, aber auch zu 0,30 €/Stück erworben. Aber auch bei den OP-Masken schwankten die Preise enorm. Vor der “Corona-Pandemie” betrugen die Einkaufspreise für OP-Masken circa 3 bis 6 Cent/Stück, danach bis 1,49 €/Stück! Alles dies mit solchen Preisschwankungen sei aber rechtmäßig.

An dieser Stelle stellt sich für den normaldenkenden Bürger schon die ernste Frage, was denn Vergaberecht so in einem Rechtsstaat tatsächlich ist. Vorliegend ist es beim Maskenskandal eine Farce.

An dieser Stelle ist klar zu fordern: Wir brauchen nicht höhere Steuern von Sozialdemokratie bis dunkelgrün. Weg mit dem Coronafilz. Hin zu einem fairen Landeshaushalt. Ohne Korruption.