Auftakt Landratswahlkampf Robert Sesselmann
Rede von Robert Sesselmann am 08.05.2023 auf dem Sonneberger Rathausplatz. Der volle Platz wurde so richtig in Stimmung gebracht. Wer Veränderung will: Am 11.06.2023 AfD wählen!
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Paritätische Besetzung von kommunalen Stiftungsräten
5. Mai 2023
Besetzung kommunaler Stiftungen Mit Ringo Mühlmann ging ich der Frage nach, ob auch kommunale Stiftungen paritätisch besetzt sein müssen. Nach der Landesregierung wohl nicht, schaen Sie in die Antwort unten. Ihr Robert…
Read moreTagesordnung und Antragsrechte von Fraktionen im Kommunalparlament
19. April 2023
Tagesordnungsrecht Ein ständiger Streitpunkt im Kommunalrecht ist die Frage, welche Gegenstände eine Fraktion auf eine Tagesordnung in den Kommunalparlamenten so bringen kann. Gibt es hier ein Ermessen der Landräte bzw. Bürgermeister? Theoretisch…
Read moreVerwandtschaftsverquickung im Eichsfeldkreis?
Verwandtschaftsverquickung im Eichsfeldkreis? Zufall oder Bestenauslese? Ich fragte zusammen mit Björn Höcke nach der Ursache der Besetzung der Leiterinstelle in der Rechtsaufsicht im Landratsamt Eichsfeld. Hintergrund ist die Tatsache, dass die Tochter…
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