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Anstieg des Baukostenindex im Kontext zu den Schlüsselzuweisungen

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Anstieg des Baukostenindex im Kontext zu den Schlüsselzuweisungen

Ich fragte die Landesregierung vor dem Hintergrund der Tatsache, dass in den letzten 5 Jahren der Baukostenindex ca. um 1/3 angestiegen nach dem Anstieg der Schlüsselzuweisungen an die Kommunen (Landkreise bzw. Gemeinden usw.). Hier kurz die Antwort: Null.

Auch wenn der 3 – Seitigen Antwort (siehe unten) eine mehrere Seitige Anlage beigefügt war, ergibt sich im Wesentlichen nichts anderes.

Ich muss an dieser Stelle unterstreichen, dass die gesamte Thüringer AfD Landtagsfraktion weiter daran bleibt, dass insbesondere der ländliche Raum gestärkt werden muss. Aufgrund unserer Anregung im Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtages am 4. Oktober 2022 hat sich die Thüringer Landesregierung inzwischen “gemüßigt” gesehen, die “Hyperinflation” im Kommunalen Finanzausgleich der Kommunen finanziell zu berücksichtigen. Eine finanzielle Ausgleichung des viel höheren Baukostenindexes steht aber noch aus. Wir bleiben aber auch hier für unsere Kommunen “dran”.

Ihr Robert Sesselmann