AfD Thüringen
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Kreistagsfraktion Sonneberg
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Thüringer Feuerwehren als Tunnelbasiseinheiten Ich fragte die Landesregierung nach den in Thüringen gelegenen Streckenabschnitte 8.1 und 8.2 der Neu- und Ausbaustrecke des VDE 8 mit zahlreichen Eisenbahntunneln. Hier wurden zahlreiche einsatztaktische Züge…
Read moreRechtskreiswechsel ukrainischer Flüchtlinge führt zur unkontrollierbaren Ausgabenexplosion Der Freistaat Thüringen ist verfassungsmäßig verpflichtet, die Kosten für Flüchtlinge aus der Ukraine, die den Kommunen entstehen, zu übernehmen. Dabei ging man von einem realistischen…
Read moreInformationen Wir besuchen den Thüringer Landtag live bei einer Sitzung, Bus, Essen usw. alles inclusive, bitte vorher anmelden bei Andreas Groß Ort und Zeit August 21, 2022 (1:01 am) – September 22,…
Read moreUmsatzsteuer in den Kommunen gemäß § 2b UStG Die Landesregierung begrüßt und unterstützt die freiwillige kommunale Zusammenarbeit in umsatzsteuerlichen Fragen. Dies gilt für die Umsetzung des § 2b UStG ebenso wie für…
Read moreIm Frühjahr 2020 lies ich Strafanzeige gegen eine Reihe von AWO Vorständen in Thüringen erstatten. Hintergrund war die Tatsache, dass nach meiner Ansicht ohne rechtmäßige Rechtsgrundlage Gehälter für Vorstände im 6 stelligen…
Read moreVernünftige Finanzausstattung für die Kommunen statt linke „Aufpasser“ Die Linksfraktion im Thüringer Landtag bringt die Einsetzung von Beauftragten des Landes ins Spiel, wenn Landräte die Vorgaben zur Corona-Bekämpfung wiederholt nicht umsetzen. Solche…
Read moreWeg mit den Russlandsanktionen Es ist kalt geworden in Sonneberg! Am Donnerstag, 30.06.2022, geschah wieder ein weiterer Abstieg des Sonneberger Stadtrates. Es ging um einen Antrag der AfD Fraktion im Wege der…
Read morePrüfungsbedingungen im Zweiten Juristischen Staatsexamen Ich fragte die Landesregierung nach einer Reihe an die AfD Landtagfraktion und mich angetragener Probleme während der Prüfungsphase zum Zweiten Juristischen Staatsexamen in Thüringen. Mit der vom…
Read moreIn der Nacht vom 26.05.2022 (Christi Himmelfahrt) zum 27.05.2022 wurde unser Mobiles Bürgerbüro verschmiert. Die gesamte Folierung mit individuellen Schriftzügen wurde von irgendwelchen Chaoten mit schwarzer Farbe verschmiert. Auf der Folierung konnte…
Read moreKostenstruktur und Verwahrentgelte der Sparkassen in Thüringen Ich erkundigte mich bereits öfters nach der Kostenstruktur und weiteren Aspekten unserer Thüringer Sparkassen in Thüringen. In der unten abgebildeten Antwort zur Kleinen Anfrage vom…
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