AfD Thüringen
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Sparkassenangelegenheiten in Thüringen – eigener oder übertragener Wirkungskreis von kreisfeien Städten und Landkreisen Ich fragte zusammen mit Björn Höcke die Landesregierung nach den Gehältern der Sparkassenvorstände, nämlich wo und wie diese einsehbar…
Read moreThüringer Feuerwehren als Tunnelbasiseinheiten Ich fragte die Landesregierung nach den in Thüringen gelegenen Streckenabschnitte 8.1 und 8.2 der Neu- und Ausbaustrecke des VDE 8 mit zahlreichen Eisenbahntunneln. Hier wurden zahlreiche einsatztaktische Züge…
Read moreRechtskreiswechsel ukrainischer Flüchtlinge führt zur unkontrollierbaren Ausgabenexplosion Der Freistaat Thüringen ist verfassungsmäßig verpflichtet, die Kosten für Flüchtlinge aus der Ukraine, die den Kommunen entstehen, zu übernehmen. Dabei ging man von einem realistischen…
Read moreInformationen Wir besuchen den Thüringer Landtag live bei einer Sitzung, Bus, Essen usw. alles inclusive, bitte vorher anmelden bei Andreas Groß Ort und Zeit August 21, 2022 (1:01 am) – September 22,…
Read moreUmsatzsteuer in den Kommunen gemäß § 2b UStG Die Landesregierung begrüßt und unterstützt die freiwillige kommunale Zusammenarbeit in umsatzsteuerlichen Fragen. Dies gilt für die Umsetzung des § 2b UStG ebenso wie für…
Read moreIm Frühjahr 2020 lies ich Strafanzeige gegen eine Reihe von AWO Vorständen in Thüringen erstatten. Hintergrund war die Tatsache, dass nach meiner Ansicht ohne rechtmäßige Rechtsgrundlage Gehälter für Vorstände im 6 stelligen…
Read moreVernünftige Finanzausstattung für die Kommunen statt linke „Aufpasser“ Die Linksfraktion im Thüringer Landtag bringt die Einsetzung von Beauftragten des Landes ins Spiel, wenn Landräte die Vorgaben zur Corona-Bekämpfung wiederholt nicht umsetzen. Solche…
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