Pressemitteilung Nr. 10 /
Wie bereits Ende Februar / Anfang März 2020 von mir versprochen, bleibe ich an der Überprüfung des Versorgungsgrades von Schutzartikeln betreffs des Coronavirus dran (siehe Pressemitteilung Nr. 1). Insbesondere interessiert mich nun, wie hoch die Kosten der erworbenen Schutzartikel sind und wo die Engpässe so liegen.
Die hohe Nachfrage an Desinfektionsmitteln stellte zum Zeitpunkt der Berichterstattung an mich im Thüringer Landtag vom 6. März 2020 insbesondere für die Apotheken eine große Herausforderung dar nach Ansicht der Landesregierung. Verschiedene behördliche Maßnahmen von Bund und Land seien ergriffen worden, um zur Behebung der Versorgungsengpässe den Apotheken die Herstellung von Desinfektionsmitteln möglichst breit zu ermöglichen. Zur Verfügbarkeit von Ausgangsstoffen zur Herstellung von Desinfektionsmitteln durch Apotheken könne mitgeteilt werden, dass insbesondere steuerrechtliche Erleichterungen bei der Verwendung von nichtvergälltem Alkohol die Versorgungslage verbessert haben. Eine Problemsituation sei dabei nicht festgestellt worden.
Naja, diese Antwort betrifft nur ein Teil des Mosaiks. Der Thüringer AfD ist bekannt, dass einzelne Landkreise völlig überteuert Masken usw. ohne jeglichen ersichtlichen Bedarf gekauft haben. Hinzu kommt, dass dabei Landräte bei solchen fraglichen Geschäften nicht einmal den Kreistag einschalteten. So kann man halt die AfD umgehen, so der primitive Plan. Aber hier klemme ich mich als kommunalpolitischer Sprecher ran, dass solche Missstände in Zusammenarbeit mit den Kreistagsfraktionen, den Stadträten und unserer Landtagsfraktion aufgearbeitet werden.
