AfD Fraktion im Stadtrat Sonneberg

Wie und warum wir hier vertreten sind

Stadtratswahl Sonneberg

Auch bei der Stadtratswahl Sonneberg im Mai 2019 zogen wir mit 7 Patrioten der AfD in den Stadtrat ein. Bei uns steht stets eine geordnete Vorbereitung der Stadtratssitzungen und ein geordnetes Bild des Auftrittes im Vordergrund.

Einzig die AfD Fraktion spigelt den gesamten Mix unserer Sonneberger Bürger wieder. Wir sind Maurer- und Metzgermeister, Betriebsleiter, Diplomingenieure, Rechtsanwälte, Sachverständige und Steuerberater. Wir kommen alle aus dem sogenannten “realen Leben”, haben uns über Jahre hinweg im normalen Alltag beweisen müssen, um unsere Familien zu ernähren oder unsere Firmen aufzubauen. Was uns eint, ist die Sorge um unser Land und unsere Heimat und der Wille etwas gegen den politisch gesellschaftlichen Niedergang zu Unternehmen.

Meine Arbeit im Stadtrat

Meine Arbeit im Stadtrat Sonneberg besteht insbesondere darin, die Verbindung zum Thüringer Landtag herzustellen und meine Kenntnisse aus dem Landtag in den Stadtrat einzubringen. So wurde mir vor kurzem bekannt, dass der Freistaat Thüringen noch Gelder aus dem ehemaligen DDR Vermögen erhalten soll, welches den Kommunen auch zusteht. Kurzerhand bringt man dies in den Stadtrat ein – und vielleicht bekommt dann unsere Feuerwehr einen Zuschuss bei der Anschaffung von Gerätschaften.

Mit Sorge betrachte ich den schleichenden Abbau der heimischen Industrie. Sonneberg ist stark abhängig vom Verbrennungsmotor. Also weg mit Euro 7 und dem Elektroautowahn. Auch die hohen Energiepreise in der Bundesrepublik schwächen Sonneberg. Gerade die Glasindustrie bedarf hier positiver Signale. Wir arbeiten daran!

7
Patrioten zogen als Abgeordnete der AfD in den Stadtrat ein.
175
gemeinsame Jahre geballter Arbeits- und Lebenserfahrung

Bild oben: Unterstützung unserer Vereine (Beispielbild: Übergabe von Technik an Feuerwehren)

AfD Fraktion im Kreistag

Spitzenplatz bei den Kommunalwahlen

Kommunalwahlen im Mai 2019

Bei den Kommunalwahlen im Mai 2019 erreichte die AfD des Landkreises 10 Sitze von 40 Sitzen, das heißt 25 % der Kreistagssitze. Dies ist bei den Thüringer Landkreisen der Spitzenplatz. Hervorzuheben ist hierbei insbesondere der Umstand, dass die Hälfte der 10 AfD Kreistagsfraktionsmitglieder außerhalb der Kreisstadt Sonneberg wohnen. Folglich wird von uns der ländliche Raum stark vertreten und auch ich mache mich dabei für die Belange der Städte und Gemeinden außerhalb der Kreisstadt Sonneberg stark.

Von der Außenwelt abgeschnitten

So ist es Beispielsweise ein Unding, dass das Sonneberger Oberland seit fast 30 Jahren rund zur Hälfte eines jeden Jahres durch Straßenflickarbeiten von der Außenwelt abgeschnitten ist. Dies betrifft insbesondere den Raum Lauscha und jüngst Scheibe-Alsbach. Von Goldisthal nach Sonneberg mit dem Auto zu fahren, bedarf schon enormer Nerven – und Zeit. Abgesehen von der Umweltverschmutzung durch die Umwege.

25 % (10 von 40) der Sitze im Kreistag für die AfD Fraktion

25%

50 % der AfD Abgeordneten kommen aus dem ländlichen Raum

50%

100% Die AfD Frakion ist in allen Ausschüssen vertreten

100%

Wir kämpfen für unseren Mittelstand

Meine Arbeit im Kreistag besteht insbesondere darin, dass ich hier eine hervorragende Verbindung meiner Tätigkeit im Thüringer Landtag herstellen kann als dortiger Sprecher für Kommunales.

So besteht dringender Handlungsbedarf bei der Verbesserung des kommunalen Finanzausgleichs. Hierbei dränge ich seit meinem Einzug in den Thüringer Landtag darauf, dass der Flächenfaktor stärker berücksichtigt wird. Besondere Sorgen mache ich mir bei der Zukunft unserer heimischen Wirtschaft. Sowohl im Thüringer Landtag als auch im Kreistag habe ich mehrfach den Missstand angesprochen, dass insbesondere der Mittelstand keinerlei geeignete Hilfen seitens des Staates erhält. War es vor 30 Jahren die verfehlte Treuhandpolitik, so setzt sich der Raubbau an unserem Mittelstand und den vielen kleinen Gewerbetreibenden, Gastwirten und Selbständigen heute unter anderen Vorzeichen einfach so fort und wird sogar noch verstärkt.

Coronahilfen werden angekündigt, gezahlt wird aber nichts. Kurzarbeitergeld soll es geben. Aber solch ein Antrag ist tückisch. Feiertage sind herauszurechnen, ein Fehler- und nichts gibt’s. Spricht man dies im Kreistag (oder Landtag) an, so werfen einem die Blockparteien vor, diese Sachen gehören nicht in den Kreistag. Wie bitte? Was gehört denn dann in den Kreistag? Wir bleiben dran!

Kreisumlagen & Finanzieller Ausgleich

Ich bin auch dagegen, dass die Kreisfinanzen immer mehr durch Übertragung von fraglichen Staatsaufgaben in Schieflage kommen. Zumindest muss dann ein finanzieller Ausgleich kommen, dass die Kreisumlage nicht noch mehr steigt. Dieses sogenannte Konnexitätsprinzip muss unbedingt verbessert werden.

Windkraft vs. Wald? – Nicht mit uns!

Ebenso beschäftige ich mit der Regionalplanung.
Hier treten zwei Missstände auf:

    • Erstens bedarf es Volksabstimmung und nicht geheimer Gremienarbeit, ohne Beteiligung der AfD
    • Zweitens: Keine Windkraft, weder im Wald noch in bewohnten Regionen. Punkt.

VKKT - Verein Konservativer Kommunalpolitiker Thüringen

Zudem bin ich Mitglied des Vereins „Konservative Kommunalpolitiker Thüringen“ e.V., VKKT. Dies ist ein kommunalpolitischer Schulungsverein, der unsere Kommunalarbeit durch Schulungen, Vorbereitung von Sitzungen usw. begleitet. Hier sind Fachleute vertreten, die eben die kommunalen Haushalte mit dem Landesrecht und Bundesrecht abgleichen können. Hier fällt insbesondere auf, dass die Großstädte wie Erfurt seit Jahrzehnten systematisch gegenüber dem ländlichen Raum bevorzugt werden. Es ist nun einmal einfacher, in Jena einen kostendeckenden Nahverkehr zu unterhalten als in der Rennsteigregion mit Wald, Bergen und einem harten Winter. Ich glaube manchmal, dass so mancher Politiker der Blockparteien in Erfurt nicht einmal weiß, was Winterreifen bedeutet.